Laura Mayr

Die Mehrwertabgabe in der Raumplanung

Planungsgerechtigkeit und die soziale Pflicht des Eigentums

Die Mehrwertabgabe ist ein bodenpolitisches Instrument zum Umgang mit raumplanerischen Widmungsgewinnen, welches in einem besonderen Kontext betrachtet werden muss: Der Bodenmarkt funktioniert anders als die übrigen Ressourcenmärkte, da Boden eine Ressource darstellt, die nicht vermehrbar ist.

Durch Umwidmungen steigt der Wert eines Grundstücks, da die bauliche Nutzbarkeit des Grundstückes erweitert wird. Wo vorher einem unerschlossenen Stück Grün relativ wenige Nutzungen zukamen, kann durch den Bau einer Zufahrtsstraße, einer Wasserleitung und einem Gasanschluss seine Nutzungsvielfalt (und dadurch auch sein Wert) drastisch erhöht werden. Gut ist das für den Besitzer, der diesen Mehrwert durch den Verkauf abschöpfen kann oder selbst nutzen kann. Die Kosten der Erschließung allerdings trägt die Gemeinschaft. Diese Ungleichheit kann durch das System der Mehrwertabgabe ausgeglichen werden - in beide Richtungen. Diese Theorie wurde in der Schweiz und in Deutschland bereits in die Praxis umgesetzt. Davon inspiriert erstellt Laura Mayr ein eigenes Modell der Mehrwertabgabe für Österreich. Dieses Modell könnte beispielsweise als indirekter Beitrag zu leistbarem Wohnraum und zum Naturschutz dienen, da die eingenommen Gelder durch eine gute Raumplanung in die Gemeinschaft zurückfließen.

Bei einer flächendeckenden Regelung muss allerdings der Aspekt der tatsächlichen Wertsteigerung durch die Umwidmung bedacht werden, denn die Unterschiede der Bodenpreise variieren stark zwischen Regionen und Bundesländern. Durchschnittlich entspricht das einer Wertsteigerung aller Umwandlungen von 2.600 %, Einzelfälle erlangen jedoch Wertsteigerungen von 10.000% und mehr, während am anderen Ende der Skala deutlich niedrigere Werte erzielt werden. Hier galt es eine Lösung zu finden, die diese unterschiedlichen Situationen gleichermaßen gerecht wird und dabei bereits in der Praxis angewandte Besteuerungen berücksichtigt. Laura Mayr ist dies mit ihrer Diplomarbeit über die Mehrwertabgabe in Österreich zumindest in der Theorie gelungen - die Umsetzung muss allerdings auf Landesebene stattfinden und kann nur schwer bundesweit entschieden werden.